Aktuelles / Archiv

20.01.2019

Wir befassen uns zurzeit mit

 

  • dem Widerstand gegen die erneuten Bestrebungen, auf dem Hochgescheid Windenergieanlagen zu errichten, gegenwärtig insbesondere durch das beschlossene Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans des GVV Schönau
  • der Beobachtung der Entwicklungen und Planungen; insbesondere beobachten wir
    • die nächsten Sitzungen des Gemeinderats von Fröhnd und der Verbandsversammlung des GVV Schönau sowie dex Gemeinderats der Stadt Todtnau und des Ortschaftsrats von Präg/Herrenschwand
    • die weitere Entwicklung auf Bundesebene nach der der Verabschiedung des Energiesammelgesetzes im November 2018
    • die Aktivitäten der Landesregierung und der Landesverwaltung im Hinblick auf die Förderung von Windkraftanlagen
    • die weitere Entwicklung im Schwarzwald, vor allem auf dem Höhenrücken des Zeller Blauen, wo ca. neun WEA projektiert sind, sowie im Raum Gersbach, wo fünf WEA auf dem Rohrenkopf Ende 2016 und drei WEA auf dm Glaserkopf Ende 2017 in Betrieb genommen worden sind.
  • der Werbung von weiteren Mitgliedern und Förderern.

 

 

30.11.2018

Der Deutsche Bundestag

beschließt das Energiesammelgesetz, durch das zahlreiche Vorschriften in anderen energierechtlichen Gesetzen mit Wirkung ab 2019 geändert worden sind. Im Bereich der Windkraftnutzung ist insbesondere neu geregelt worden, dass in den nächsten drei Jahren Sonderausschreibungen für WEA in einem Gesamtumfang von 4000 MW durchzuführen sind und dass WEA zukünftig nachts nicht mehr ständig blinken sollen, sondern nur noch dann, wenn ein Flugzeug in der Nähe ist.      

 

01.09.2018

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

nimmt gegenüber dem GVV Schönau im Rahmen der Offenlage der FNP-Änderung Stellung zu dem nachgereichten Entwurf eines Umweltberichts. Bemängelt wird vor allem, dass in dem Bericht das Europäische Vogelschutzgebiet Südschwarzwald keine Berücksichtigung findet und nicht einmal erwähnt wird, obgleich insbesondere der Höhenrücken des Hochgescheid vollständig in dem Schutzgebiet liegt und deshalb dort grundsätzlich keine WEA errichtet werden dürfen.

BI StN FNP 2018-09.pdf
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19.07.2018

Der GVV Schönau

setzt das Verfahren zur Änderung des FNP fort, um den Bau von WEA im gesamten Außenbereich des Verbandsgebietes frei von Beschränkungen durch die Bauleitplanung zu ermöglichen. Die Verbandsversammlung beschließt als nächsten Verfahrensschritt die Offenlage der um einen Umweltbericht ergänzten Planungsunterlagen. Damit wird nicht nur der Hochgescheid freigegeben, sondern insbesondere auch – innerhalb des Verbandsgebietes – der Höhenrücken des Zeller Blauen und damit eine Voraussetzung geschaffen für die Realisierung des im letzten Jahr bekanntgegebenen Windkraft-Projektes der EWS.
Die Offenlage endet am 06.09.2018; Verfahrensunterlagen sind zugänglich auch auf der Website des Verbandes, darunter auch die Stellungnahme der BI vom 07.02.2017.
https://www.gvvschoenau.de/pb/,Lde/1537285.html

Die BI wird ergänzend auch zu dem nachgereichten Umweltbericht Stellung nehmen.

 

20.06.2018

Der Gemeinderat Fröhnd

beschließt auf Antrag aus der Bürgerschaft, vor einer erneuten Abstimmung über Windenergieanlagen auf dem Zeller Blauen, einen Bürgerentscheid herbeizuführen (siehe Meldungen vom 15.11.2017 und vom 21.02.2018)

BZ vom 22.06.2018

 

13.06.2018

Die Landesregierung Baden-Württemberg

räumt ein, dass sie das selbstgesteckte Ziel nicht erreichen wird, bis 2020 zehn Prozent des im Land erzeugten Stroms aus Windkraft zu gewinnen, und erwartet eine Änderung der Rahembedingungen durch das Bundesrecht. Dadurch würden Standorte in Baden-Württemberg bei den Ausschreibungen wieder einen Zuschlag erhalten, selbst wenn sie für die Stromverbraucher mit Mehrkosten und für Natur und Landschaft mit größeren Eingriffen verbunden sind.

BZ vom 13.2018

BZ vom 13.06.2018

 

17.03.2018

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

hält ihre vierte Jahres-Mitgliederversammlung bei deutlich gestiegener Mitgliederzahl ab. Das Projekt, Windräder auf dem Hochgescheid zu errichten, hat keinen Fortschritt mehr genommen. Bundes- und Landespolitik lassen allerdings erwarten, dass die Hürden für den Bau von Windrädern an kritischen Standorten gesenkt werden und der Hochgescheid weiterhin gefährdet bleibt.

 

21.02.2018

Der Gemeinderat Fröhnd

verweigert seine Zustimmung zu einem Vertrag, durch den Gemeindeflächen an die EWS zum Bau von WEA auf dem Zeller Blauen überlassen werden sollten (siehe Meldung vom 15.11.2017).

https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.schoenau-windkraft-debatte-abgeblasen.aaa53f85-98f7-404e-87f3-28b767fe18a6.html

 

07.02.2018

Die künftige CDU/CSU/SPD-Bundesregierung

vereinbart im Koalitionsvertrag, den Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich zu erhöhen. Vorgesehen sind Sonder-ausschreibungen für WEA an Land, wobei Mindestanteile für Süddeutschland festgelegt werden und nur noch bereits genehmigte Anlagen an den Ausschreibungen teilnehmen sollen. Zwischen Erneuerbaren-Branche einerseits und Natur- und Anwohnerschutz andererseits werde ein "besserer" Interessen-ausgleich gewährleistet, - wobei offen bleibt, für welche Seite es besser werden soll

 

Januar / Februar 2018

Die Bürgerinitiative "Schwarzwald Gegenwind"

wird gegründet, um das EWS-Projekt eines Windparks mit bis zu neun WEA auf dem Höhenzug des Zeller Blauen zu verhindern. Trotz heftiger Kritik stimmen der Gemeinderat der Stadt Zell i.W. und der Gemeinde Kleines Wiesental dem Abschluss eines Pachtvertrages mit der EWS zu. Im Raum steht, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

 

15.11.2017

Der Gemeinderat Fröhnd

will mit den EWS darüber verhandeln, gemeindeeigene Flächen zusammen mit anderen Gemeinden in einen Pool einzubringen, um von dem Projekt der EWS zu profitieren, auf dem Höhenzug des Zeller Blauen einen Windpark mit 230 m hohen WEA zu errichten.

 

Oktober / November 2017

Auf dem Glaserkopf (Gemarkung Hasel)

werden die drei gebauten WEA von der EnBW in Betrieb genommen; der Bau von zwei weiteren Anlagen war zurückgestellt worden. Das Dorf Gersbach ist nunmehr im Norden und im Süden von WEA umgeben.

 

11.10.2017

Das Landratsamt Lörrach

wird in der Presse mit wohlwollenden Äußerungen zur Planung weiterer Windparks in der Region zitiert. Karin Cornils von der BI Herrenschwand  hat die einseitige Haltung der Genehmigungsbehörde in einem Leserbrief kritisiert.

http://www.badische-zeitung.de/schopfheim/reizstoff--143202853.html

http://www.badische-zeitung.de/leserbriefe-loerrach/leserbriefe-xi6voy7ax--143582465.html

 

18.07.2017

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

nahm mit vier Mitgliedern an einer Vortragsveranstaltung im Kurhaus von Schluchsee teil, in der namhafte Referenten verschiedener Fachrichtungen darlegten, dass Windenergieanlagen heutiger Bauart mit dem schutzwürdigen Landschaftscharakter des Hochschwarzwaldes unvereinbar sind.

 

08.07.2017

Der Windpark Rohrenkopf

wurde ein halbes Jahr nach der Inbetriebnahme unter Beteiligung von namhaften Amtsträgern "eingeweiht". Hierzu hat Rudolf Cornils von der BI Herrenschwand einen kritischen Leserbrief verfasst, der im Südkurier veröffentlicht worden ist.

http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/schopfheim/Rohrenkopf-Gipfeltreffen-fuer-hoechsten-Windpark;art372617,9324573

RC Leserbrief 13.07.2017.pdf
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03.05.2017

Gemeinderäte von Todtnau und Fröhnd

treffen sich in Fröhnd zu einer nicht öffentlichen Erörterung zum Thema Windkraftnutzung auf dem Hochgescheid: Die Planungsabsichten der Gemeinde Fröhnd bleiben im Unklaren; der Ortsvorsteher von Präg/Herrenschwand trägt die Sorgen und Bedenken der Herrenschwander Bevölkerung vor.

 

02.05.2017

MdB Schuster (Wahlkreisabgeordneter)

besucht im Rahmen einer Wahlkreis-Reise zu Fragen des Tourismus das Naturparkhotel Waldfrieden und lässt sich über den drohenden Bau von Windrädern "in der herrlichen Landschaft von Herrenschwand" unterrichten. Für die Familie Hupfer findet er lobende Worte und zeigt volles Verständnis für die Besorgnis, dass Windenergieanlagen auf dem Hochgescheid den Bestand ihres Hotels gefährden.

 

18.03.2017

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

hält ihre dritte Jahrensversammlung ab. Die Besorgnis in Herrenschwand ist groß, nachdem auf Antrag der Gemeinde Fröhnd der GVV Schönau den bestehenden Flächennutzungsplan so ändern will, dass er der Errichtung von WEA auf dem Hochgescheid nicht mehr entgegensteht, und der Gemeinderat der Stadt Todtnau noch immer nicht dem Appell gefolgt ist, sich eindeutig gegen den Windkraftstandort Hochgescheid auszusprechen.

 

13.03.2017

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

verteilt an alle Haushalte in Fröhnd einen Flyer mit dem Appell, die lange gute Nachbarschaft nicht durch Windräder auf dem Hochgescheid zu belasten.

BI Flyer Fröhnd.pdf
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20.02.2017

Der Ortschaftsrat von Präg/Herrenschwand

folgt dem Appell der BI Herrenschwand und spricht sich durch  Abstimmung ohne Gegenstimme gegen die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Hochgescheid aus.  In der Aussprache ist erstmals von einem "Windpark" die Rede. Einer solchen Entwicklung stände nicht entgegen, dass zunächst "wahrscheinlich nur ein Windrad, höchstens zwei" gebaut würden, wovon der Projektierer Markowsky auf BZ-Anfrage spricht.

http://www.badische-zeitung.de/todtnau/ortschaftsrat-gegen-windkraft-hochgescheid--133874148.html

 

09.02.2017

Der GVV Schönau

führt die öffentliche Informationsveranstaltung in dem eingeleiteten FNP-Änderungsverfahren durch, freilich ohne Einladung von Pressevertretern. Zahlreich erschienene Bewohner aus Herrenschwand kritisieren, dass der Verband zu ihrem Nachteil Windräder auf dem Hochgescheid ermöglichen will, indem er auf ein Gesamtkonzept für die Windkraftnutzung verzichtet und es den einzelnen Mitgliedsgemeinden überlässt, ob sie WEA auf ihrem Gebiet zulassen. Die BI Herrenschwand übergibt eine schriftliche Stellungnahme.

http://www.badische-zeitung.de/lokales/loerrach-und-dreiland/herrenschwander-machen-sich-sorgen--print--133482385.html

BI StN FNP 2017-02.pdf
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26.01.2017

Der Gemeinderat von Todtnau

befasst sich aus Anlass der Unterrichtung über die beabsichtigte Änderung des FNP des GVV Schönau mit der Windkraftnutzung auf dem Hochgescheid. Nach kontroverser Erörterung folgt er mehrheitlich zwar (noch) nicht dem Appell der BI Herrenschwand und dem Vorschlag der stärksten Gemeinderats-Fraktion, sich eindeutig gegen den Windkraftstandort Hochgescheid auszusprechen, sondern will zunächst den Gemeinderat von Fröhnd nach Herrenschwand einladen, um die Sorgen vorzutragen.

http://www.badische-zeitung.de/todtnau/froehnd-wird-eingeladen--132878959.html

Bi an GR Todtnau.pdf
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15.12.2016

Die Verbandsversammlung des GGV Schönau

beschließt mit der Stimmenmehrheit von 6 gegen 3 Gemeinden, den bestehenden Flächennutzungsplan so zu ändern, dass er künftig für das gesamte Verbandsgebiet keine Beschränkungen mehr für Windenergieanlagen beinhaltet; dazu werden die beiden bisher ausgewiesenen WEA-Standorte (Bubshorn und Ittenschwander Horn) aufgehoben. Zur Planänderung wird ein förmliches Verfahren durchgeführt; vorgesehen ist eine öffentliche Informationsveranstaltung, in der insbesondere auch Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben wird.

 

Akut betroffen von der Änderungsplanung ist insbesondere der Gipfelbereich des Hochgescheid auf dem Gebiet der Gemeinde Fröhnd, die hier Windenergieanlagen errichten lassen will.

 

23.11.2016

Das Landratsamt Lörrach

genehmigt die Errichtung und den Betrieb des "Windparks Hasel" mit fünf Windrädern auf dem Glaserkopf (südlich von Gersbach), vier davon 212 m hoch und eines 200 m hoch. Die Anlagen sollen bis September 2017 in Betrieb gehen.

 

13.10.2016

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

hat zu einer Protestversammlung vor dem Rathaus in Schönau gegen den Antrag der Gemeinde Fröhnd auf Aufhebung des geltenden Teilflächennutzungsplans  - Flächen für Windenergieanlagen - aufgerufen. Gleichwohl beauftragt die Verbandsversammlung des GVV Schönau mit der Stimmenmehrheit von fünf gegen vier Gemeinden ihre Verwaltung, die Aufhebung vorzubereiten.   

http://www.badische-zeitung.de/schoenau/standort-hochgescheid-im-blick--128633538.html

http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.schoenau-knappe-mehrheit-fuer-planaufhebung.a6c47ed3-42a9-499d-a9db-cca4cc7d1f9e.html

 

01.10.2016

Die Gemeinde Fröhnd

und der hinter ihr stendende Geschäftsmann Markowsky unternehmen erneut Anstrengungen, den Hochgescheid als Standort für Windenergieanlagen auszubauen. Der Gemeindeverwaltungsverband Schönau soll den geltenden Teil-Flächennutzungsplan aufheben, der dem Vorhaben entgegensteht.

http://www.badische-zeitung.de/froehnd/froehnd-will-standort-hochgescheid--127988729.html

 

08.07.2016

Das EEG 2017

wird von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und soll am 1.1.2017 in Kraft treten. Es erhöht die Anreize, Windenergie-anlagen an weniger windhöffigen Standorten in Süddeutschland zu errichten.

 

Anfang Mai  2016

Auf dem Rohrenkopf (Gemarkung Gersbach)

ist mit den Bauarbeiten eines "Windparks" mit fünf, jeweils 207 m hohen Windrädern begonnen und sind die ersten Waldflächen gerodet worden. Zuvor hatten die Verwaltungsgerichte das Begehren betroffener Gersbacher Bürger zurückgewiesen, dass zunächst über die von Ihnen eingelegten Widersprüche gegen die vom Landratsamt erteilte Baugenehmigung rechtskräftig entschieden wird.

 

12.03.2016

Die BI Kein Windrad über Herrenschwand

hält ihre zweite Jahresversammlung ab. In dem abgelaufenen Jahr wurden der BI zwar keine neuen Aktivitäten mit dem konkreten Ziel der Errichtung von Windkraftanlagen in der unmittelbaren Umgebung von Herrenschwand bekannt; der allgemeine Druck von außen hat sich aber eher erhöht. Da die BI gegenwärtig keinen zusätzlichen Finanzbedarf sieht, wird die Erhebung der Jahresmitgliedsbeiträge 2016 ausgesetzt. Die Rotmilan-Beobachtung soll 2016 verstärkt fortgesetzt werden.

 

04.01.2016

Das Biosphärengebiet Schwarzwald

wird durch die Verordnung des Ministeriums Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg errichtet (BSG-VO Schwarzwald vom 04.01.2016). Zu dem Gebiet gehört zwar auch Herrenschwand und Umgebung, jedoch liegt insbesondere der Hochgescheid in einer sogenannten Entwicklungszone, in der durch die VO so gut wie kein zusätzlicher Schutz gegen Windkraftanlagen zu erwarten ist.

 

07.12.2015

Auf dem Glaserkopf (Gemeinde Hasel)

soll bis März 2017 ein Windpark mit fünf WEA (Gesamthöhe jeweils 212 m) in Betrieb gehen. Die Genehmigung hierfür haben ED Rheinfelden und EnBW gemeinsam am 07.12.2015 beim Landratsamt Lörrach beantragt.

https://www.enbw.com/unternehmen/konzern/energieerzeugung/erneuerbare-energien/windkraft-an-land/windpark-hasel/projektdetails.html

 

02.11.2015

Das Landratsamt Lörrach

genehmigt - noch vor Abschluss des Verfahrens für den Flächennutzungsplan - die Errichtung und den Betrieb eines Windparks auf dem Rohrenkopf (Gemarkung Gersbach) mit fünf, jeweils 207 m hohen Windrädern. Mit dem Bau darf erst begonnen werden, nachdem bestimmte weitere Voraussetzungen von der antragstellenden Entwicklungsgesellschaft aus Schönau geschaffen worden sind.

Gegen die Genehmigung wurde von einem anwaltlich vertretenen Bürger aus Gersbach Widerspruch eingelegt und wegen der Anordnung des sofortigen Vollzugs das Verwaltungsgericht Freiburg angerufen.

Unmittelbar nach der Genehmigung wurde auf der betroffenen 12 ha großen Waldfläche mit dem Kahlschlag begonnen.

Der Windpark soll spätestens bis Ende 2016 in Betrieb gehen. 

 

16.07.2015

Die Verbandsverwaltung des GVV Schönau

berichtet in der Verbandsversammlung über den Sachstand der Windkraftplanung (im Anschluss an den Sachstandbericht vom 04.12.2014):

Das Verfahren des GVV für einen Teil-Flächennutzungsplan Windkraft sei weiterhin nicht fortgeführt worden.

Zu dem Entwurf des Teilregionalplanes, der im Verbandsgebiet keine Vorrangflächen (mehr) ausweise, sei für den GVV keine Stellungnahme abgegeben worden.

Der Entwurf Teil-Flächennutzungsplan Windkraft für die Gemeinde Kleines Wiesental sei im Frühsommer offengelegt worden und weise eine lang gestreckte Konzentrationsfläche auf dem Höhenrücken zum Wiesental aus. Die Verbandsverwaltung habe eine Stellungnahme dazu abgegeben. Sie habe beanstandet, dass vorher mit dem Verband keine Abstimmung erfolgt sei, und gefordert, dass an den Erträgen aus der Windkraftnutzung die angrenzenden Verbandsgemeinden beteiligt werden sollten.

Die Verbandsversammlung nimmt den Bericht ohne Aussprache zur Kenntnis.         

 

01.07.2015

Das Land Baden-Württemberg

unternimmt Anstrengungen, den bundesgesetzlichen Schutz für windkraftempfindliche Vogelarten zu beschränken: